Verbandsgemeinde würdigt VG-Ratsmitglieder für langjähriges Engagement
Am 2. Oktober fand die Sitzung des Verbandsgemeinderates statt, bei der zahlreiche Themen auf der Agenda standen. Nach einem kurzen nichtöffentlichen Teil, wurden zu Beginn der Sitzung die Ratsmitglieder geehrt, die sich über viele Jahre hinweg für die Gemeinschaft eingesetzt haben.
So konnte Klaus Hardy für 30 Jahre aktive Ausschuss- und Ratsarbeit ausgezeichnet werden. Zudem erhielten Achim Wussow und Wolfgang Baldus eine Ehrung für ihr 25-jähriges Engagement. Und für 20 Jahre aktives Mitwirken konnte Gerd Hommrich geehrt werden. Bürgermeisterin Marzi sprach allen Vieren ihren größten Respekt aus. Verbunden mit dem Dank der Verbandsgemeinde für diese beachtenswerten Leistungen, überreichte sie jedem eine Urkunde. Weitere Ehrungen gab es für 15 (Gabriele Wetzlar), sechs (Alexander Salheiser) und fünf (Michaele Conradi) Jahre Engagement für die Verbandsgemeinde.
Der anschließende Tagesordnungspunkt befasste sich mit der Entscheidung über die Neuwahlen von Ausschussmandaten. Danach ging es um den Erweiterungsbau der Grundschule Dernbach zur Ganztagsschule und dem Bau von zwei weiteren Klassen zwecks Dreizügigkeit. Der Planentwurf wurde durch den Architekten Michael Graf vom Architekturbüro Graf Architekten aus Dernbach vorgestellt. Es ist vorgesehen, erklärte er, die wesentlich notwendigen Räume für die Einrichtung der Ganztagsschule zu errichten. Dies ist ein Küchenbereich (Ausgabe, Vorbereitung, Spülen und Personal), eine Mensa und ein Ruheraum. Der notwendige Spielraum wird bereits im Bestand ausgewiesen. Die beiden Klassenräume mit Technikraum und einem multifunktionalen Raum werden im Obergeschoss umgesetzt.
Das Projekt beläuft sich auf ca. 3,5 Mio. Euro, wobei von einer ungefähren Förderquote von 50 Prozent durch das Land auszugehen ist. Zum jetzigen Zeitpunkt ist es fraglich, ob die Genehmigungen noch in diesem Jahr erteilt werden. Unabhängig davon werden die Bauausschreibungen vorbereitet, sodass nach Vorliegen der Baugenehmigung und Bewilligung des vorzeitigen Maßnahmenbeginns die Bauleistungen zügig vergeben werden können. Derzeit wird von einem Baubeginn im Frühjahr 2025 und einer Bauzeit von ca. einem Jahr ausgegangen.
Nach Klärung einiger Fragen durch die Ratsmitglieder, wurde dem vorgestellten Entwurf zur Erweiterung der Pfarrer-Giesendorf-Grundschule einstimmig zugestimmt. Zudem wurde beschlossen, dass auf Basis des vorgestellten Entwurfs der Bau- und Zuwendungsantrag gestellt, sowie der vorzeitige Maßnahmenbeginn beantragt werden soll. Alle zeigten sich damit einverstanden, die erforderlichen Mittel in den kommenden Haushalten zur Verfügung zu stellen. Außerdem wurden die Auftragsvergaben für das Schulbauprojekt auf die Bürgermeisterin übertragen. Über die Ausschreibungsergebnisse wird fortlaufend informiert werden.
TOP 7 sah die Beschlussfassung über die 2. Teiländerung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Wirges vor. Die Bekanntgabe des Änderungsbeschlusses erfolgte bereits im Amtsblatt vom 12. April 2023. Der Beschlussvorlage wurde ohne Gegenstimmen zugestimmt.
Mit dem nächsten Tagesordnungspunkt hat man sich einstimmig für die Neuvergabe der Gebäudereinigung in den Schulen, den Turnhallen und dem Stadion zugunsten der Firma gepe Gebäudedienste Peterhoff GmbH aus Düren entschieden. Außerdem wurde mit dem Beschluss die Auftragsvergabe der Glas- sowie die Unterhaltsreinigung des Hallenbades auf die Bürgermeisterin übertragen.
TOP 9 hatte die Vergabe nach EU-weiten Vergabeverfahren für Ingenieurleistungen in Zusammenhang mit der Interkommunalen Zusammenarbeit Wasserversorgung Montabaurer Höhe zum Thema. Der Verbandsgemeinderat ermächtigt durch einstimmigen Beschluss die Werkleitung nach Abschluss des Vergabeverfahrens den Auftrag an das Ingenieurbüro mit dem wirtschaftlichsten Angebot zu erteilen.
Im anschließenden Tagesordnungspunkt ging es um die Verabschiedung der 1. Nachtragshaushaltssatzung mit Nachtragshaushaltsplan und Anlagen der Verbandsgemeinde Wirges für das Jahr 2024. Dazu hat die Verbandsgemeindeverwaltung neben dem ausführlichen Entwurfsplan eine Zusammenfassung mit den wesentlichen Eckpunkten dem Rat vorgelegt, die Bürgermeisterin Marzi erläuterte. Der Nachtragshaushalt ist im investiven Bereich wieder geprägt von Resteübertragungen aus dem Vorjahr (536.714 €) und Auszahlungsverschiebungen ins Jahr 2025 (1.635.000 €). Hier insbesondere die Planungs- und Baukosten für die Einrichtung der Ganztagsschule in Dernbach (1.100.000 €) und die Mensaerweiterung in Siershahn (350.000 €). Die Personal- und Versorgungsaufwendungen steigen um 19.720 € an. Auslöser sind hier hauptsächlich die angestiegenen Aufwandsentschädigungen (nach Satzungsänderung) im Bereich der Feuerwehr (+ 16.200 €). Der Rat hat dem Nachtragshaushalt einstimmig zugestimmt.
Darüber hinaus gab es keine weiteren Fragen oder Anmerkungen, so dass Bürgermeisterin Marzi die Sitzung gegen 20 Uhr schließen konnte.