Sitzung des Verbandsgemeinderates vom 01.07.2021
Nach monatelanger Corona-Pause, in der der Verbandsgemeinderat seine Arbeit im digitalen Umlaufverfahren erledigte, tagte dieser am 01.07.2021 dank niedriger Infektionszahlen erstmals wieder im Bürgerhaus Wirges unter Einhaltung der Abstands- und Hygieneregeln. Bürgermeister Michael Ortseifen freute sich, vor der Sommerpause noch einmal die Ratsmitglieder in Präsenz begrüßen zu dürfen.
Nach Bekanntgabe, das im nichtöffentlichen Teil Personalentscheidungen beschlossen wurden, bestätigte der Rat die in Umlaufverfahren während der Corona-Pandemie getroffenen Beschlüsse.
Weiter ging es mit den Beratungen zur Einführung einer Fachstelle für Gesundheits- und Seniorenberatung. Im Haupt- und Finanzausschuss wurde bereits das Konzept der Verbandsgemeinde Wirges vorgestellt und einstimmig befürwortet, welches sich ergänzend zum landgeförderten Projekt „Gemeindeschwester plus“ sich nicht nur an über 80-Jährige, sondern auch an unter 80-jährige bedürftige Bürger richtet, denen aufgrund gesundheitlicher Einschränkungen durch Beratung und Unterstützung der Fachkraft größtmögliche Selbstbestimmung, Selbständigkeit und Lebensqualität und eine mögliche Verhinderung oder Verzögerung von vorzeitiger Pflegebedürftigkeit sichergestellt werden soll. Hierzu sollen zwei Teilzeitstellen ausgeschrieben und qualifizierte Fachkräfte eingestellt werden. Der Verbandsgemeinderat stimmte nun ebenfalls diesem Konzept einstimmig zu.
Nach 26 Jahren hat das in Ötzingen stationierte Tragkraftspritzenfahrzeug seinen Dienst getan. Das sah auch der Verbandsgemeinderat so und stimmte der vorgestellten Ersatzbeschaffung sowie der Annahme der Geldzuwendung des Fördervereins der Freiwilligen Feuerwehr Ötzingen e.V. im Wert von 7.312,55 € für zusätzliche Ausstattungskomponenten einstimmig zu.
Der Förderverein Feuerwehr Wirges e.V. spendet der Löschgruppe Wirges ein Kombigerät Weber zur Öffnung von Türen im Wert von 7.461,98 € und der Förderverein der Freiwilligen Feuerwehr Dernbach e.V. dem Löschzug Dernbach eine Schmutzwasserpumpe mit Zubehör im Wert von 3.575,95 €. Der Annahme dieser Spenden stimmte der Verbandsgemeinderat ebenfalls einstimmig zu.
Die Brandschutzaufgaben liegen in der Zuständigkeit der Verbandsgemeinde. Die Ortsgemeinden stellen die dafür benötigten Grundstücke der Verbandsgemeinde zur Verfügung und übertragen diese in deren Eigentum. Für die Feuerwehrgebäude in Siershahn und Ötzingen sollen zusätzliche Parkflächen geschaffen werden. Den dafür erforderlichen Grundstücksübertragungen hat der Verbandsgemeinderat einstimmig zugestimmt.
Die Trafostation und Schaltanlage im Hallenbad Wirges aus dem Jahre 1973 entspricht nicht mehr dem Stand der Technik und bedarf einer Erneuerung. Entsprechende Auftragsvergabe an die Firma Wagner Schaltanlagen, Staudt, hat der Verbandsgemeinderat einstimmig beschlossen.
Die Schulen in Wirges, Dernbach und Siershahn nehmen am „Digitalpakt“ des Bundes zur Errichtung und Verbesserung der digitalen Infrastrukturen sowie Lehr-Lern-Infrastrukturen in den Schulen teil. Die dafür erforderlichen Elektroarbeiten wurden inzwischen ausgeschrieben und der Verbandsgemeinderat hat nun den Bürgermeister einstimmig ermächtigt, in dem jeweiligen Ausschreibungsverfahren dem Bieter mit dem wirtschaftlichsten Angebot den Auftrag zu erteilen.
Der Bund fördert die Ertüchtigung und den Einbau „Corona-gerechter stationäre raumlufttechnische Anlagen“ für Einrichtungen für Kinder unter 12 Jahren. Die Verbandsgemeinde Wirges wurde nun vom Rat mit der Prüfung der Teilnahme am Förderprogramm für die Grundschulen in Wirges, Dernbach und Siershahn beauftragt und der Auftrag hierfür an Planungsbüros erteilt. Ebenso wird die Theodor-Heuss-Realschule plus in dieses Antragsverfahren aufgenommen, da auch dort teilweise Kinder unter 12 Jahren unterrichtet werden und somit auch hier Fördermöglichkeiten zur Verbesserung der Raumbedingungen für die Schüler*innen ausgeschöpft werden sollen. Die Entscheidungen zur Umsetzung der Maßnahmen hat der Rat dem Bauausschuss übertragen. Die erforderlichen Mittel sind im Nachtragshaushalt 2021 bzw. Haushalt 2022 einzustellen.