Aber wir leben nach wie vor in einer schwierigen Zeit. Die von Covid 19 ausgehende Pandemie geht leider nicht so schnell zurück, wie wir es uns wünschen.
Dies bedeutet, dass wir unser Tun und Handeln uns, aber auch unseren Mitmenschen gegenüber verantwortlich ausrichten müssen.
Auch im kommunalen Bereich finden seit mehreren Monaten keine Präsenzsitzungen mehr statt.
Mit Eilentscheidungen, aber auch mit dem sogenannten Umlaufverfahren führen wir Beschlüsse herbei. Das Umlaufverfahren ersetzt die Präsenzsitzung. Die Ratsmitglieder werden per Mail befragt, ob sie dem jeweiligen Umlaufverfahren zustimmen, dies muss einstimmig erfolgen. Ist ein Ratsmitglied gegen das Verfahren, kann dieses nicht durchgeführt werden. Bisher haben wir dreimal das Umlaufverfahren gestartet und Beschlüsse herbeigeführt. Insbesondere der Umbau der damaligen Westerwald Bank in ein Ärztehaus wurde hierüber beschlossen.
Diskussionen wie in einer Präsenzsitzung, kommen hier leider nicht zustande. Im Vorfeld werden aber die Beigeordneten und Fraktionssprecher über die Maßnahmen informiert, die dann wiederum ihre Fraktionsmitglieder über die Sachverhalte informieren, um letztendlich eine Entscheidungsbasis für jeden einzelnen zu erarbeiten.
Wir wissen, dass dies nicht das non plus Ultra ist, gerade in einer parlamentarischen Demokratie; bringt uns aber in der jetzigen Situation in unserer Ortsgemeinde kommunal politisch weiter.
Der noch ausstehende Haushalt 2021 sollte, wenn möglich im April in einer Präsenzsitzung vorberaten werden.
Sollten die Ansteckungszahlen aber weiter so hoch bleiben, werden wir die Vorberatung und der dann später erfolgenden Beschlussfassung ggfs. mit einer Videounterstützen Sitzung durchführen.
Ich werde hierüber dann informieren.
Für die kommenden Tage und die Feiertage wünsche ich Ihnen und Ihren und Euren Lieben, auch im Namen des gesamten Rates und der Ausschüsse ein frohes und gesegnetes Osterfest.
Vor allem, bleibt Ihr und bleiben Sie gesund.
Ihr/Euer
Alwin Scherz
Ortsbürgermeister